Kennzeichenmissbrauch (Passing Off)

By: Adv. Eli Shimony

Einige Unternehmen wachsen durch ihre Innovationen, Marken und Produkte. In wettbewerbsorientierten Märkten konkurrieren solche Unternehmen um die Aufmerksamkeit des Kunden, indem sie ihre Produkte, ihre Technologien, ihren Kundendienst und Ihre Markenbotschaften kontinuierlich verbessern. Andere Unternehmen (oder Einzelpersonen) wiederum versuchen „etwas umsonst zu erhalten“ und aus den Produkten und Marken eines anderen Unternehmens Kapital zu schlagen. Diese Unternehmen nutzen die Schwäche des Verbrauchers aus: Die Suche nach Gewissheit und Sicherheit beim Kauf eines Produkts. Der Kunde möchte das Risiko minimieren, indem er eine ihm aus den Medien und der Werbung bekannte Option auswählt.

Kennzeichenmissbrauch täuscht oder verwirrt den Kunden, indem ihm vorgegaukelt wird, er wisse „mit wem er zu tun hat“. Auf diese Weise verlieren Unternehmen, die viele Ressourcen in den Aufbau ihres guten Rufes investiert haben gleich doppelt, wenn sie Opfer eines Kennzeichenmissbrauchs werden: Zunächst verlieren Sie einen potenziellen Kunden, der sich nun für das gefälschte oder irreführende Produkt entscheidet (statt sich für das Produkt des Rechteinhabers zu entscheiden); zum anderen schadet dies der Reputation des Unternehmens. Wenn jemand ein fehlerhaftes Produkt in dem Glauben erwirbt, es handele sich um ein Originalprodukt, wird er seine Enttäuschung der auf dem Produkt aufgebrachten Marke zuschreiben und nicht dem Fälscher, der den Schaden oder die Enttäuschung tatsächlich verursacht hat. Unternehmen, die sich selbst gegen Kennzeichenmissbrauch schützen möchten, werden häufig mit Argumenten wie der „Gewerbefreiheit“ oder dem „freien Markt“ konfrontiert. ES, Eli Shimony Rechtsanwälte, hat sich dem Schutz des geistigen Eigentums der Klienten verschrieben und geht auf rechtlichem Wege entschlossen gegen Versuche des Kennzeichenmissbrauchs in Israel vor. Wir bieten Ihnen die Werkzeuge, die Beratung und die Vertretung, die Sie benötigen, um unter fairen Wettbewerbsbedingungen arbeiten zu können.

 

Wie können wir Sie unterstützen?

  • Einschätzung der langfristigen und kurzfristigen durch Kennzeichenmissbrauch entstandenen Schäden.
  • Einstellung des schädigenden Rechtsverstoßes durch einstweilige Verfügungen.
  • Begründung eines Anspruchs durch den Nachweis der Reputation der geschädigten Partei und des Fehlens von Treu und Glauben oder der vorsätzlichen Irreführung durch die verstoßende Partei.
  • Schutz „generischer Marken“, die aus einem Namen bestehen, der eine ganze Produktkategorie beschreibt.
  • Bearbeitung von Kennzeichenmissbrauch im Internet, insbesondere im Falle der Registrierung ähnlicher Domainnamen oder von Markendomains mit einer anderen TLD.

 

Warum entscheiden sich unsere Klienten für uns?

  • Wir bieten eine Kombination aus verschiedenen Tools, Technologien und Fähigkeiten zur Nachweisung des Schadens, einschließlich Verbraucherbefragungen und Online-Recherche.
  • Lösungen sowohl für die Verteidigung von Beklagten als auch für die Ausarbeitung von Klageschriften im Falle eines Kennzeichenmissbrauchs.
  • Geschäftsvorteil: Wir bieten Ihnen die rechtlichen Werkzeuge zum Umgang mit frustrierenden kommerziellen Situationen
  • Überholspur: Kooperation mit Business Intelligence zum Aufbau der Reputation oder zum Widerlegen einer angeblichen Täuschung.
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Eli Shimony

Eli Shimony Rechtsanwälte ist auf israelisches Privat- und Handelsrecht sowie geistiges Eigentum spezialisiert. Unsere Kanzlei bietet Rechtsberatung und -vertretung bei Geschäftsabschlüssen und Vertragsverhandlungen. Darüber hinaus berät Sie unsere Kanzlei in Fragen des geistigen Eigentums, wie beispielweise: Anmeldung von Markenzeichen und Patenten in Israel, Schutz von Urheberrechten und kommerziellen Designs, Beratung zum geistigen Eigentum und Vertretung in Gerichtsverfahren.

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