Meinungsfreiheit (Freedom of Expression)

By: Adv. Eli Shimony

In demokratischen Staaten allgemein, und insbesondere in Israel, ist Meinungsfreiheit ein Grundrecht: Menschenwürde und Freiheit. Im Laufe der Jahre haben sich Medienkanäle und der Journalismus entwickelt, und die Grenzen der Meinungsfreiheit wurden erweitert. Im digitalen Zeitalter kann fast jede Person seine oder ihre Mitteilungen über eine Vielzahl an Plattformen verbreiten: Soziale Netzwerke, Blogs, Foren, Nachrichtenseiten usw. Auch die Ausdrucksmittel haben sich gewandelt: Fotos, Videos, Texte, Emoticons, Likes, Sammlungen, Favoriten usw. Auf manchen Kanälen gehört zur Meinungsfreiheit außerdem das Recht, anonym zu bleiben oder seine Meinung unter einem Pseudonym zu verbreiten.

Die Internetabteilung von ES wird Sie bei der Bewertung der hoch komplexen und sensiblen Fragen bezüglich der Meinungsfreiheit unterstützen. Dies umfasst beispielsweise folgende Problemfelder: Offenlegung der Identität einer beleidigenden Person, kopieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes, Verletzung des Rechts auf Privatsphäre, Gerichtsintervention, richterliche Anordnungen (z.B. Herausgabe der IP-Adresse durch den Internetanbieter). Ob Sie der Kläger oder der Beklagte sind – wir unterstützen Sie bei der Bewertung der vorliegenden Fakten und der Einschätzung des Schadens sowie der Möglichkeit, Ihr Recht durchzusetzen. Falls nötig machen wir auch bei den Internetseitenbetreibern, über die die rechtlich unzulässigen Inhalte angeboten werden, Schadenersatz geltend

 

Wie können wir Sie unterstützen?

  • Einreichung von Anträgen auf die Herausgabe der IP-Adressen und anderer Informationen zu anonymen Personen.
  • Vertretung der geschädigten Parteien bei der Suche nach anonymen Rechtsverletzern und Vorgehen gegen Internetseiten, über die unzulässige Inhalte verbreitet werden.
  • Schutz der Meinungsfreiheit im Namen von Inhaltserstellern und Internetunternehmen gegen Aufforderungen zur Herausgabe von Benutzerinformationen.
  • Einreichung und Vertretung bei Verleumdungs-, Urheberrechts- und anderen Ansprüchen.
  • Schutz der Anonymität und Meinungsfreiheit von Personen, die Inhalte verbreiten.
  • Beratung von Medienorganisationen und Internet- sowie Mobilmedienadministratoren im Hinblick auf das Sammeln und Speichern von Daten und digitalen Beweismitteln.

 

Warum entscheiden sich unsere Klienten für uns?

  • ES zeichnet sich aus durch herausragende Leistungen, Ergebnisse und Professionalität in der Welt des Internets und der neuen Medien.
  • Kenntnis der einschlägigen Gesetzeslage in den Bereichen Internet und Mobilmedien, so dass die Rechte des Klägers durchgesetzt werden können.
  • Engagement: Der Schutz der Meinungsfreiheit ist ein wichtiger Wert, zu dem auch die gemeinnützige Rechtsdienstleistung gehört.
  • Kostensenkung: Durch Mediation und Verhandlung können häufig günstige Einigungen ohne langwierige und teure Gerichtsverfahren erzielt werden.
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Eli Shimony

Eli Shimony Rechtsanwälte ist auf israelisches Privat- und Handelsrecht sowie geistiges Eigentum spezialisiert. Unsere Kanzlei bietet Rechtsberatung und -vertretung bei Geschäftsabschlüssen und Vertragsverhandlungen. Darüber hinaus berät Sie unsere Kanzlei in Fragen des geistigen Eigentums, wie beispielweise: Anmeldung von Markenzeichen und Patenten in Israel, Schutz von Urheberrechten und kommerziellen Designs, Beratung zum geistigen Eigentum und Vertretung in Gerichtsverfahren.

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